HIT Honer Industrietechnik

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HIT Honer Industrietechnik

                        Allgemeine Verkaufs- und

                            Lieferbedingungen





            Die folgenden Bedingungen sind Inhalt aller Verkäufe unserer Waren. Dies
            gilt auch dann, wenn wir uns bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf
            sie berufen, es sei denn, der Käufer ist kein Unternehmer. Allgemeine
            Einkaufsbedingungen des Käufers gelten uns gegenüber nicht. Ergänzend
            gelten unsere technischen Bedingungen bzw. die technische
            Spezifikationen der Hetsteller. Es obliegt dem Käufer, vor Verwendung
            unserer Produkte selbst zu prüfen, ob diese sich, auch im
            Verwendungszweck eignen.


             1. Angebot


            Ein Angebot ist für uns unverbindlich, falls nicht etwas anderes vereinbart
            worden oder die Lieferung erfolgt ist. Für die richtige Auswahl von Art und
            Menge der zu liefernden Ware ist allein der Käufer verantwortlich.
            Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, verstehen sich
            unsere Preise ab Werk/Lager ausschließlich Fracht-, Verpackungs- und
            Transportversicherungskosten. Rücktransportkosten, die vom Käufer
            veranlasst sind, erfolgen zu Lasten und auf Gefahr des Käufers. Frachtfrei
            gestellte Preise gelten unter der Voraussetzung eines unbehinderten
            Verkehrsablaufs. Im Falle von Verkehrsbehinderungen hat der Käufer die
            damit verbundenen Mehrkosten zu tragen. Maß- und Gewichtsangaben
            unterliegen den üblichen technisch bedingten Abweichungen.



             2. Lieferung und Abnahme


             Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Werk oder
            Lager auf Gefahr des Käufers. Die Lieferung frei Lieferadresse des Käufers
            bedeutet Anlieferung ohne Abladung. Das Abladen hat unverzüglich und
            sachgemäß durch den Käufer zu erfolgen. Wartezeiten durch Verzögerung
            der Entladung gehen zu Lasten des Käufers. Versandfertig gemeldete
            Ware muss unverzüglich abgerufen werden. Geschieht dies nicht, sind wir
            berechtigt, nach unserer Wahl auf Kosten und Gefahr des Käufers die
            Ware zu versenden oder nach eigenem Ermessen zu lagern und sofort zu
            berechnen. Die Erfüllung des Vertrages sowie die Einhaltung von
            Lieferfristen setzen voraus:
            a)die rechtzeitige und richtige Selbstlieferung durch unsere Lieferanten, es
            sei denn, die Nichterfüllung oder Lieferverzögerung ist durch uns zu
            vertreten.
            b)die richtige und rechtzeitige Vornahme der dem Käufer obliegenden
            Mitwirkungshandlungen, insbesondere die Übermittlung aller für die
            Leistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen.
            c)die richtige und rechtzeitige Fertigstellung der für die Erbringung der
            Leistungen erforderlichen Vorleistungen anderer Unternehmer.
            d)die Einhaltung aller dem Käufer obliegender Termine.
            Die Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, um den der Käufer
            seine vorgenannte Vepflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt. Sollte sich
            der Käufer im Zahlungsverzug befinden (=Überschreitung des
            vereinbarten Netto-Zahlungsziels) beginnen Lieferfristen erst nach
            Ausgleich sämtlicher Zahlungsverpflichtungen zu laufen. Wir sind bemüht,
            vom Käufer gewünschte und angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Nur
            die von HIT schriftlich bestätigten Lieferterminen sind verbindliche
            Termine. Die Nichteinhaltung vereinbarter Lieferzeiten berechtigt den
            Käufer unter den gesetzlichen Voraussetzungen zum Rücktritt vom
            Vertrag. Soweit von uns nicht zu vertretende Umstände uns die
            Ausführung übernommener Lieferungen erschweren oder verzögern, sind
            wir berechtigt, die Lieferung/Restlieferung um die Dauer der Behinderung
            hinauszuschieben ist uns die Lieferung/Restlieferung nicht möglich, sind wir
            berechtigt vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Bei
            verweigerter, verspäteter oder sonst sachwidriger Abnahme hat uns der
            Käufer unbeschadet seiner Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises zu
            entschädigen, es sei denn die Verweigerung oder Verspätung beruhen auf
            Gründen, die wir zu vertreten haben. Mehrere Käufer haften als
            Gesamtschuldner für die ordnungsgemäße Abnahme der Ware und die
            Bezahlung des Kaufpreises. Wir leisten an jeden von Ihnen mit Wirkung für
            und gegen alle. Sämtliche Käufer bevollmächtigen einander, in allen den
            Verkauf betreffenden Angelegenheiten unserer rechtsverbindlichen
            Erklärungen entgegenzunehmen. HIT produziert ausschließlich auf der
            Grundlage der Vorgaben des Käufers, die dem letzten, HIT gekannt
            gegebenen Stand entsprechen es ist Sache des Käufers, HIT rechtzeitig
            vor Auftragsbearbeitung von eventuellen Änderungen dieser Vorgaben zu
            informieren. HIT ist berechtigt, die bestellten Mengen um bis zu
            15% zu überschreiten oder zu unterschreiten. Geringfügige Abweichungen
            in der Druckfarbe und Ausführung sind vorbehalten. Die Berechnung von
            Druckwerkzeugen erfolgt anteilmäßig. Entwürfe und Skizzen
            bleiben geistiges Eigentum des Käufers. Änderungen an Werkzeugen
            werden gesondert berechnet.



             3. Gefahrenübergang


            Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung
            geht - auch bei Lieferung frei Bestimmungsort - mit der Übergabe an den
            Frachtführer auf den Käufer über. Beauftragt uns der Käufer mit der
            Beförderung der Ware, geht die Gefahr mit Abschluss der Beladung auf
            den Käufer über.



             4. Gewährleistung und Schadensersatzansprüche


            HIT weist darauf hin, dass sämtliche Produkte hinsichtlich Klebkraft,
            Temperatur- und Farbbeständigkeit sowie sonstiger Eigenschaften nur
            eine sehr eingeschränkte Haltbarkeit unterliegen, die überdies von
            Lagerbedingungen, Temperaturen und Umwelt- und
            Lichteinflüssen sowie fachgerechter Verarbeitung sehr stark abhängig und
            variabel sind. Auf Wunsch wird gerne für jedes Produkt ein Datenblatt
            übergeben, aus dem sich die gewünschten Informationen ergeben. Die
            Dauer der Gewährleistung richtet sich nach den jeweiligen Angaben der
            Produktlieferanten und beträgt in der Regel ein Jahr, kann bei einigen
            Produkten aber auch geringer sein. Beginn der Gewährleistung ist der
            Zeitpunkt der Übergabe des Produkt. Wir gewährleisten, dass unsere
            Waren nach den geltenden Vorschriften hergestellt und geliefert werden.
            Offensichtliche Mängel der gelieferten Waren, gleich welcher Art, und die
            Lieferung einer offensichtlich anderen als der vereinbarten Ware oder
            Menge sind von Kaufleuten im Sinne des HGB sofort bei der Lieferung zu
            rügen in diesem Fall dürfen beanstandete Teile nur mit unserer
            Zustimmung verwendet werden.Nicht offensichtliche Mängel, gleich
            welcher Art, und die Lieferung einer nicht offensichtlicher anderen als der
            vereinbarten Ware oder Menge sind von Unternehmern nach
            Sichtbar werden unverzüglich zu rügen. Gleiches gilt nach Ablauf der
            gesetzlichen Gewährleistungsfrist auch für Nichtkaufleute. Bei nicht form-
            oder fristgerechter Rüge gilt die Ware als genehmigt. Wegen eines
            Mangels, den wir nach vorstehenden Absätzen zu vertreten haben, erfolgt
            nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung ordnungsgemäßer
            Ware gegen Rücknahme der mangelhaften Ware oder Ersatz des
            Minderwerts. Bei Unmöglichkeit oder Fehlschlagen der Nachbesserung
            oder Ersatzlieferung stehen dem Käufer die gestzlichen
            Gewährleistungsansprüche zu unserer Haftung ist jedoch dem Umfang
            nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt sofern nicht
            die von uns zu vertretende Vertragsverletzung auf Vorsatz oder
            grober Fahrlässigkeit beruht. Gewährleistungsansprüche eines
            Unternehmers verjähren spätestens einen Monat nach Zurückweisung der
            Mängelrüge durch uns. Sonstige Schadensersatzansprüche des
            Käufers gegen uns, unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich aus
            welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verschulden, aus Anlass von
            Vertragsverhandlungen, aus Verzug und aus unerlaubter Handlung sind
            ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob
            fahrlässiges Verhalten unsere Organe, eine gesetzlichen Vertreters oder
            eines Erfüllungsgehilfen oder durch die Verletzung einer für die
            Vertragsdurchführung wesentlichen Verpflichtung verursacht ist. Dies gilt
            insbesondere auch für Schäden an Produkten, die infolge der Verarbeitung
            von durch uns gelieferter schadhafter Ware entstehen oder im Zuge der
            Schadensbeseitigung entstehen. Dies gilt nicht für Ansprüche auf Ersatz
            von Körper- und Gesundheitsschäden sowie von Schäden an privat
            genutzten nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Sofern der
            Käufer ihm gehörende Ware/Produkte bei HIT lagert und/oder HIT
            derartige Ware für Dritte verwährt, haftet HIT für eine Beschädigung oder
            Verluste dieser Gegenstände nicht, es sei denn der Schaden wurde grob
            fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt. Der Eigentümer dieser
            gelagerten Gegenstände ist verpflichtet, diese ausreichend gegen
            Beschädigung oder Verlust zu versichern. Sofern von HIT keine schriftliche
            Zusicherung vorliegt, wird die Haftung für die Anwendung oder spezielle
            Art der Verwendung eines von HIT gelieferten Produktes in keinem Falle
            übernommen. Eine solche Haftung kann weder aus einer
            Informationsschrift, Gebrauchsanweisung oder Schriftwechsel noch aus
            einer von uns vorgenommen Kundenberatung hergeleitet werden.
            Der Käufer ist in keinem Falle von der Verpflichtung entbunden, unsere
            Produkte daraufhin zu prüfen, ob sie für den vorgesehenen Einsatzzweck
            tauglich sind.



             5. Sicherungsrechte


            Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher
            Forderungen, die wir gegen den Käufer haben, unser Eigentum. Der
            Käufer darf unsere Ware weder verpfänden noch sicherungsübereignen.
            Jedoch darf er sie im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiterverkaufen
            oder verarbeiten, es sei denn, er hätte den Anspruch gegen seinen
            Vertragspartner bereits im Voraus einem Dritten wirksam
            abgetreten oder ein Abtretungsverbot vereinbart. Der Käufer tritt uns zur
            Sicherung der Erfüllung unserer Forderungen nach Abs. 1 Satz 1 schon
            jetzt alle auch künftig entstehenden Forderungen aus einem Weiterverkauf
            unserer Ware mit allen Nebenrechten in Höhe des Wertes unsere Ware mit
            Rang vor dem restlichen Teil der Forderung ab. Für den Fall, dass der
            Käufer unsere Ware zusammen mit anderen uns nicht gehörenden Waren
            oder aus unseren Waren hergestellte neue Sachen verkauft oder mit einer
            fremden beweglichen Sache verbindet und er dafür eine Forderung
            erwirbt, die auch seine übrigen Leistungen deckt, tritt er uns jetzt schon
            wegen der gleichen Ansprüche diese Forderungen mit allen Nebenrechten
            in Höhe des Wertes unserer Ware mit Rang vor dem restlichen Teil der
            Forderung ab. Wir nehmen die Abtretungserklärungen des Käufers hiermit
            an. Auf unser Verlangen hat uns der Käufer diese Forderungen im
            Einzelnen nachzuweisen und nach Erwerben die erfolgte Abtretung bekannt
            zu geben, mit der Aufforderung, bis zur Höhe der Ansprüche nach Abs. 1
            Satz 1 an uns zu zahlen. Wir sind berechtigt, jederzeit auch selbst die
            Nacherwerber von der Abtretung zu benachrichtigen und die Forderungen
            einzuziehen. Wir werden indessen von diesen Befugnissen keinen
            Gebrauch machen und die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer
            seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Für den Fall,
            dass der Käufer an uns abgetretene Forderungsteile einzieht, tritt er uns
            bereits jetzt seine jeweilige Restforderung in Höhe dieser Forderungsteile
            ab. Der Anspruch auf Herausgabe der eingezogenen Beträge bleibt
            unberührt. Der Käufer darf seine Forderungen gegen Nacherwerber weder
            an Dritte abtreten noch verpfänden noch mit Nacherwerbern ein
            Abtretungsverbot vereinbaren. Bei laufender Rechnung gelten unsere
            Sicherungen als Sicherung der Erfüllung unserer Saldoforderung. Der
            Käufer hat uns von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung
            unserer Rechte durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. Er hat uns
            alle für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu übergeben und uns
            zur Last fallenden Interventionskosten zu tragen. Der "Wert unserer Ware"
            im Sinne dieser Ziffer 5 entspricht dem in der Rechnung ausgewiesenen
            Kaufpreis zzgl. 20%. Auf Verlangen des Käufers werden wir die uns
            zustehenden Sicherungen insoweit freigeben, als deren Wert die
            Forderungen nach Abs. 1 Satz 1 um 20% übersteigt. Für den Fall, dass der
            Käufer Kaufmann ist, erfordert die Rücknahme bzw. Geltendmachung des
            Eigentumsvorbehalts nicht unsere Rücktrittserklärung;in diesen
            Handlungen oder einer Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein
            Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten diesen ausdrücklich erklärt.

             6. Preis und Zahlungsbedingungen


            Erhöhen sich zwischen Abgabe des Angebots und der Annahme des
            Auftrags vor seiner Ausführung unserer Selbstkosten, insbesondere für
            Material, Fracht und/oder Löhne, sind wir berechtigt, unseren
            Verkaufspreis entsprechend zu berichtigen, dies gilt nicht für Lieferungen
            an einen anderen als einen Unternehmer die innerhalb von 4 Monaten
            nach Vertragsabschluss außerhalb von Dauerschuldverhältnissen erbracht
            werden sollen. Grundsätzlich sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt
            ohne jeden Abzug zu bezahlen. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen
            Vereinbarung. Ein Skontoabzug von neuen Rechnungen ist unzulässig,
            soweit ältere Rechnungen noch nicht beglichen sind. Ist der Käufer
            Unternehmer, beeinflussen seine Mängelrügen weder Zahlungspflicht noch
            zu Fälligkeit unter Verzicht darauf, irgendein Zurückbehaltungsrecht
            geltend machen. Schecks werden nur nach Maßgabe besonderer
            Vorheriger Vereinbarungen entgegengenommen. Gerät der Käufer mit der
            sonstigen Zahlung in Verzug, beanspruchen wir Verzugszinsen sowie Ersatz
            unseres Verzugsschadens. Die Aufrechnung durch den Käufer mit
            Gegenansprüchen gleich welcher Art ist ausgeschlossen, es sei denn, dass
            der zu Aufrechnung gestellte Gegenanspruch von uns nicht bestritten oder
            rechtskräftig festgestellt ist. Ist der Käufer Unternehmer und reicht seine
            Erfüllungsleistung aus, um unsere sämtlichen Forderungen zu tilgen, so
            bestimmen wir -auch bei deren Einstellung in laufende Rechnung- auf
            welche Schuld die Leistung abgerechnet wird. Zahlungen per Wechsel
            werden von HIT nicht akzeptiert.



             7. technische Beratung


            Technische Beratungen sind nicht Gegenstände des Liefervertrages; sie
            sind nur verbindlich, soweit sie schriftlich erfolgen. Sie entheben den
            Kunden nicht von der Verpflichtung einer sach- und fachgemäßen
            Verarbeitung unserer Produkte sowie eigenverantwortlichen Überprüfung
            unserer Vorschläge. Von uns gelieferte Vorschläge, Entwürfe oder
            Zeichnungen bleiben unser Eigentum und dürfen Dritten nicht zur
            Verfügung gestellt werden.



             8. Gerichtsstand


            Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein
            Entsehen und seiner Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten
            (auch für Scheckklagen) mit Vollkaufleuten ist der Sitz unserer Firma.
            Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen
            ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.





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